§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Firma UJETA GmbH, Hasbergerstraße 9c, 87757 Kirchheim, Deutschland – nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden, welche über die Internetseite www.ujeta.com des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nicht beim Anbieter gespeichert und ist dem Kunden nach Absenden der Bestellung nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden unabhängig davon per Email zugesandt.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Angebot des Kunden).

(2) Der Kunde kann sein Kaufangebot telefonisch, per Email oder schriftlich oder über das Online- Bestellsystem abgeben.

Beim Kauf über das Online-Bestellformular werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des lnternetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.

Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Zwischen den Parteien dieser Vereinbarung gilt Schriftform als vereinbart. Mündliche Abreden sind unwirksam und werden nicht Vertragsinhalt.

Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestatigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, Ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Auf Anfrage erstellt der Anbieter dem Käufer ein individuelles Angebot, das dem Kunden in Textform zugesandt wird und an das sich der Anbieter 7 Tage gebunden halt. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen lnformationen erfolgt per Email zum Tell automatisiert.

Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(6) Aufgrund der Schriftformklausel, die mündliche Nebenabreden nicht zulässt, ist unser Personal nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden jedweder Art im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von unserem Bestellformular und von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.

 

§ 4 Preise, Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieglich aller anfallenden Steuern.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3) Der Kunde erhalt eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

 

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.

(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fallig.

(3) Sollte ein vom Kunde bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adaquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im FaIle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache wahrend der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhangig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

 

§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzvertragen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fallen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

 

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich urn Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

 

§ 8 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur innerhalb von 24 Stunden mitzuteilen. Kommt der Verbraucher seinem Rügerecht nicht unverzüglich nach, insbesondere bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden, verliert er seine Gewährleistungsansprüche. Dies gilt nicht bei versteckten Mängeln bzw. bei Mängeln, die später auftreten.

(3) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß § 478, 479 BGB.

(4) Bei Mängeln, die durch Ersatzteillieferungen zu beheben sind, erhält der Käufer das Ersatzteil innerhalb der Gewährleistungsfrist kostenfrei übersandt. Die eventuellen Kosten für den Einbau des Ersatzteils trägt der Käufer selbst. Mit der Ersatzteillieferung erhält der Käufer eine Einbauanleitung.

 

§ 9 Haftung, Haftungsbeschränkung

(1) Der Kunde ist verpflichtet ihm mit den Waren mitgelieferte Bedienungsanleitung zu beachten und ebenso die über das Internet einsehbaren Informationen zum Produkt, sowie Gebrauchshinweise, Bedienungsanleitungen, technische Anleitungen etc.

Bei Nichtbeachtung der vorgenannten Hinweise und Anleitungen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, wenn die Schäden bzw. Folgeschäden auf der Nichtbeachtung dieser Verpflichtung beruhen.

(2) Soweit der Anbieter technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte und Beratungen nicht zu den von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungensumfang gehören, erfolgen diese unentgeldlich unter Ausschluss jeglicher Haftung.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

(5) Der Anbieter weißt darauf hin, dass Angaben zum Produkt ständig geändert und den Anforderungen der Technik angepasst werden. Der Kunde ist verpflichtet diese technischen Informationen des Anbieters zu beachten, notfalls offene Fragen durch Rückfrage beim Anbieter zu klären.

Sollte der Kunde dies nicht beachten, ist die Haftung des Anbieters ebenso ausgeschlossen wie gemäß Abs. 1.

 

§ 10 Rechtsanwalt, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.